Mittwoch, 21. Mai 2014

heute mal: Wählen gehen!

Am kommenden Sonntag ist ja mal wieder Wahlsonntag. Diesmal Europawahl für alle und in den meisten (also 10 von 16) Bundesländern (außer Hessen, Schleswig-Holstein, Bremen, Berlin, Bayern und Niedersachsen) auch Kommunalwahl. Die Berliner stimmen außerdem darüber ab, was mit dem Tempelhofer Feld passieren soll.

Worum gehts dabei?

Bei den Kommunalwahlen zunächst einmal um die Besetzung der Gemeinde- und Stadträte, der Kreistage und Bezirksvertretungen (je nachdem, in welchem Bundesland oder welcher Kommune man sich so befindet). Es geht also darum, wer in Eurer Gemeinde in den nächsten 5 (bzw. in NRW ausnahmsweise 6) Jahren das Sagen hat und darüber entscheidet, wo neue Spielplätze hinkommen, ob Jugendzentren bestehen bleiben oder geschlossen werden, welche kulturellen oder sportlichen Einrichtungen und Veranstaltungen gefördert oder eben nicht mehr gefördert werden sollen, wo neue Wohngebiete erschlossen oder Grünflächen beibehalten werden.

Bei den Europawahlen entscheiden die Wähler in ganz Europa, wohin der Kurs gehen soll. Ob es eher weitere Öffnung oder Abschottung, engeres Zusammenrücken und mehr Einigkeit oder größere Autonomie der EU-Staaten geben soll. Leider war die Wahlbeteiligung in den letzten Jahren eher mau. Wohl, weil viele glauben, ihre Stimme würde ja nicht viel ausmachen, oder das, was "die da" machen betrifft einen ja nicht. Aber das ist nicht so. Bei keiner Wahl. Oder aus Protest gegen die aktuellen Machtverhältnisse. Auch das macht keinen Sinn.

Warum? Weil damit genau die aktuellen Machtverhältnisse stabilisiert werden. Siehe hier:

Wenn man also mit der aktuellen Regierung, egal auf welcher Ebene, zufrieden ist, okay: Wieder wählen. Ist man es nicht, ist Nicht wählen keine Alternative, weil die Nichtwähler die Bezugsbasis, also die Gesamtzahl der abgegebenen Stimmen verkleinern, und damit denen, die sie gerade nicht wollen, Stimmanteile schenken. Wenn einem keine der etablierten Parteien gefällt, gibt es normalerweise genug kleine Parteien, denen man seine Stimme geben kann. Die Stimme ungültig zu machen ist übrigens dasselbe wie nicht zu wählen. Weil die Stimme auch nicht in die Gesamtzahl der abgegebenen Stimmen eingeht. 

Aber vor der Wahl steht immer: Information. Und die kommt nicht vom Wahlplakat. Die Wahlplakate ganz rechter und ganz linker Parteien sind sich oft erstaunlich ähnlich. Eine Hilfe bei der Informationsgewinnung kann der Wahl-o-mat sein. Alle 25 Parteien, die zur Europawahl stehen, haben hier Antworten auf 38 Thesen gegeben. Man kann seine eigenen Ansichten zu den Thesen angeben und am Ende mit denen der Parteien vergleichen. Ansonsten gibt es die Möglichkeit, sich bei den Parteien selbst über deren Programme oder Inhalte zu informieren. Im Internet oder auch an den Infoständen, die ja nun immer in den Städten aufgestellt sind. Statt von einem Lokalpolitiker morgens am Bahnhof nur eine Brezel entgegenzunehmen, könnte man ihn auch fragen, was er in dieser oder jener Sache zu tun gedenkt.

Und dann: Wählen gehen! Entweder am Sonntag oder auch jetzt schon in den Wahlämtern Eurer Heimatstadt. Und wer Briefwahl machen will, muss den Brief spätestens am Donnerstag (vor der Leerung!) in den Briefkasten geworfen haben, damit er noch ankommt! Hier gilt nämlich nicht das Datum des Poststempels, sondern der Eingang im Wahlbüro.

Und weil im Moment so viel und plakativ über den Euro oder einen EU-Austritt diskutiert wird, muss ich hier noch den Beitrag von ZDF WiSo verlinken, in dem relativ einfach erklärt wird, warum das keine gute Idee ist.

Ein bisschen kürzer, plakativer, aber ebenso verständlich sind diese beiden Videos:


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